Regionale Herausforderungen, Globale Entwicklungen

Gegen Rechtlosigkeit und Willkür - die Bundeswehr in Afghanistan

Von: Helmut Michelis

Die Bundeswehr in Afghanistan - Versuch einer Bestandsaufnahme

Über die Zahlen lässt sich nicht streiten: 4.230 deutsche Soldatinnen und Soldaten leisten zurzeit Dienst unter dem Mandat der ISAF, der Sicherheits- und Aufbaumission unter der Führung der NATO in Afghanistan. Deutschland trägt die Verantwortung für den Norden des Landes; das Regionalkommando Nord in Masar-i-Sharif ist zuständig für fünf Provinz-Wiederaufbauteams in Maimana, Pol-e-Khomri, Masar-e-Sharif, Kunduz und Faisabad. 35 deutsche Soldaten und drei deutsche Polizisten sind seit 2002 in Afghanistan gefallen.

 

Neue Qualität der Bedrohung

Wie aber bewährt sich die Truppe? Gibt es überhaupt Fortschritte? Oder gewinnen die Taliban und andere terroristische Kräfte langsam die Oberhand? Herrscht gar ein unerklärter blutiger Krieg am Hindukusch? Viel Widersprüchliches ist darüber zu hören und zu lesen. Beginnt man strikt militärisch mit der Analyse der Feindlage, so ist festzustellen, dass die Überfälle auf die Bundeswehr im Raum Kunduz seit einigen Monaten taktisch vorbereitet werden und damit eine neue Qualität erhalten haben: Während früher einzelne Attentäter mit Sprengladungen am Leib oder im Auto Militärfahrzeuge oder Soldatengruppen angriffen, per Handy-Signal improvisierte Spreng fallen an Wegen gezündet oder aus alten russischen Artilleriegranaten gebastelte, wenig treffsichere Raketen auf die deutschen Feldlager abgefeuert wurden, bereiten jetzt offenbar taktisch geschulte 'professionelle Terroristen' die Überfälle vor.

Die Angreifer kombinieren verschiedene Angriffsformen: Sie zünden zunächst einen Sprengkörper am Straßenrand. Stoppt die Patrouille, greifen mehrere Selbstmordattentäter die Fahrzeuge mit Sprengstoffwesten an. Panzerfaustschützen eröffnen von der Seite das Feuer. Weitere, mit Kalaschnikow-Gewehren bewaffnete Angreifer legen unterdessen einen Hinterhalt für die zur Hilfe kommende Verstärkung. Dahinter stehen offenbar auch erfahrene tschetschenische Söldner, die nach dem Waffenstillstand mit den Russen nun im Norden Afghanistans ein anderes Betätigungsfeld gefunden haben.

 

Ausrüstung der Bundeswehr

Für wirkungsvolle Gegenwehr ist die Bundeswehr, die ihren Schwerpunkt auf Wiederaufbauhilfe und polizeiähnliche Patrouillen setzt, nicht ausgerüstet: Die Fahrzeug-Ausstattung der Soldaten ist defensiv ausgelegt: der Mercedes-Geländewagen 'Wolf' ist nicht bewaffnet, die gepanzerten Rad-Transporter 'Fuchs' und 'Dingo' haben nur ein Bord-Maschinengewehr. Will die 'Fuchs'-Besatzung sich wehren, muss der MG-Schütze die Luke öffnen - und wird zum lohnenden Ziel für Scharfschützen mit alten russischen Präzisionsgewehren wie dem 'Dragunow'.

Die deutschen Soldaten selbst sind mit dem Schnellfeuergewehr G 36, der Pistole P 8 oder der Maschinenpistole MP 7 ausgestattet. Kugelblenden, durch die aus dem Fahrzeug herausgeschossen werden kann, besitzen die deutschen Transporter nicht. Eine angegriffene Patrouille ist also weitgehend wehrlos, wenn sie im Fahrzeug sitzen bleibt. Die schwere Schutzweste Bristol, die am Körper getragen wird, schützt aber nicht gegen jede Art von Beschuss. Und infanteristische Gegenangriffe müssen ohne schwere Waffen durchgeführt werden.

Die Briten verwenden dagegen amerikanische Kampfhubschrauber 'Apache', die mit Raketen und Kanonen bewaffnet sind. Die Niederländer setzen am Hindukusch bereits seit Jahren die deutsche Panzerhaubitze 2000 ein, die Kanadier haben sich deutsche Kampfpanzer vom Typ 'Leopard 2 A 6' ausgeliehen und damit große Erfolge erzielt. Im Bundeswehr-Feldlager Masar-i-Sharif parkt ein ähnliches Kaliber: vier Schützenpanzer Marder aus dem westfälischen Augustdorf. Die betagten Kettenfahrzeuge aus Zeiten des Kalten Krieges besitzen zwar keine Klimaanlage und die Besatzungen beklagen, dass im Innern unzumutbare Temperaturen von bis zu 80 Grad herrschten. Die Schützenpanzer verfügen aber mit ihren 20-mm-Schnellfeuerkanonen über eine beeindruckende Feuerkraft. Trotzdem wurden sie bislang offenbar wenig benutzt, vermutlich vorrangig aus politischen Gründen. Denn in Deutschland gibt es über den möglichen Einsatz solcher schwerer Waffen Streit: Einerseits befürchten Experten, dass durch deren massive Waffenwirkung auch unbeteiligte Zivilisten getroffen werden könnten. Andererseits sind schwere Panzerfahrzeuge auf den miserablen, engen Straßen im zerklüfteten Nordbereich des Landes schwer einsetzbar. Hinter Panzerplatten unsichtbar gewordene deutsche Soldaten - so die größte Sorge - könnten bei der afghanischen Bevölkerung schnell das Image von anonymen Besatzern bekommen und damit wie die Russen zum verhassten Feind werden.

 

Andere Bewaffnung notwendig

Doch inzwischen wankt angesichts immer neuer Angriffe diese Philosophie. So mussten amerikanische Kampfflugzeugpiloten bereits mehrfach von Taliban-Kämpfern umzingelte deutsche Kameraden 'heraushauen'; ein Pilot einer bulligen A 10 'Warzenschwein' mit großer Gatling-Kanone wurde dafür sogar kürzlich mit einem amerikanischen Orden ausgezeichnet. Deshalb setzt sich auch bei den deutschen Verteidigungspolitikern mehr und mehr die Meinung durch, die als 'bewaffnetes Technisches Hilfswerk' verspottete Bundeswehr in Afghanistan stärker armieren zu müssen.

Dafür stehen zum Beispiel kleine, leichte und wendige Luftlande-Panzer 'Wiesel' mit Schnellfeuerkanone bereit. Die Transporthubschrauberflotte muss vergrößert werden, um schnell neue Schwerpunkte bilden zu können. Einen einsatzfähigen Kampfhelikopter besitzt die Bundeswehr noch nicht, der 'Tiger' ist noch nicht einsatzreif. Die Truppe kann aber auf unbemannte kleine Aufklärungsflugzeuge wie "Luna" oder "Aladin" zurückgreifen, die Hinterhalte rechtzeitig von oben aufklären können. Zur weiteren Verstärkung sind die ersten nagelneuen Geländewagen 'Eagle' bereits in Afghanistan eingetroffen. Sie erhalten auf dem Dach eine von innen bedienbare sogenannte Waffenstation - ein großer Fortschritt für die Sicherheit der deutschen Soldaten.

Seit dem Sommer 2009 ist die Aufklärungsdrohne 'Taifun' in Afghanistan im Einsatz. Sie überträgt präzise Zieldaten auch nachts und bei schlechter Sicht in Echtzeit - eigentlich für die schnelle Bekämpfung durch Artillerie gedacht. Die 120-mm-Mörser, die die Bundeswehr zum Beispiel im März 2008 bei der Vorstellung der Quick-Reaktion-Force für Afghanistan auf dem Truppenübungsplatz Bergen präsentierte, scheinen aber noch nicht im Einsatz zu sein. Keine offiziellen Aussagen gibt zur Ausstattung mit modernem technischen Gerät wie Laser-Zielgeräten, die gegnerische Stellungen für Jagdbomber mit fürs Auge unsichtbarem Infrarot markieren.

Immer wieder gibt es mutige Bundeswehr-Offiziere, die auf Probleme bei der Bewaffnung und der Ausrüstung hinweisen, zuletzt Brigadegeneral Jörg Vollmer (51), in der Ablösung befindlicher Kommandeur des 19. deutschen Kontingents in Afghanistan und zugleich Vorgesetzter der internationalen Schutztruppe ISAF im Norden. Zu wenig Infanterie und gepanzerte Fahrzeuge, kaum Hubschrauber, Soldaten, die nur schlecht Englisch sprechen - den Bundeswehr-Angehörigen in Afghanistan fehlten grundlegende Voraussetzungen, um dauerhafte Erfolge gegen die Taliban zu erzielen, heißt es zusammenfassend in Vollmers internem Kontingent-Bericht vom August 2009, der dem ZDF-Auslandsjournal in Mainz vorliegt. Der General fordert darin eine Aufstockung der deutschen Kampftruppen im Raum Kunduz um mindestens 150 Infanteristen, "um die Initiative wiederzuerlangen". Gerüchteweise musste Oberst Georg Klein bei dem heftig umstrittenen Einsatz gegen die entführten Tanklastwagen in Kunduz Anfang September 2009 deshalb auf die US-Jagdbomber zurückgreifen, weil er keine Bodentruppen zur Verfügung hatte, die die Fahrzeuge mutmaßlich ohne eine Gefährdung der Zivilbevölkerung hätten bekämpfen können.

Scharf ging Vollmer mit der Ausrüstung ins Gericht: "Die Mobilität reicht nicht aus, um alle übertragenen Aufgaben zu erfüllen". Der Offizier bezieht sich damit offenbar auch auf die nur sechs Hubschrauber vom Typ CH-53, die in Masar-i-Sharif stationiert sind. Einer davon steht nach Informationen unserer Zeitung als Rettungshubschrauber in Bereitschaft, die anderen sind wegen der schwierigen klimatischen Verhältnisse nicht alle gleichzeitig einsatzbereit. So können Eingreifkräfte nicht schnell an Brennpunkte geflogen werden, sondern müssen auf Fahrzeuge zurückgreifen.

Der gepanzerte Transporter 'Dingo' hat zwar wegen seines ausgeklügelten Schutzes etlichen Soldaten das Leben gerettet, die in Sprengfallen der Taliban gerieten. Aber wegen dieser Schutzausstattung ist der 'Dingo' 8,8 Tonnen schwer und, wie der General anmerkt, "nicht voll geländegängig". Er kritisiert: "Durch die alleinige Bindung an das Straßen- und Wegenetz sind die Kräfte der Wiederaufbauteams aufklär- und berechenbar". Die Taliban könnten die Deutschen sehr leicht entlang der wenigen Straßen angreifen. Dann flüchteten sie in schwer zugängliche Regionen, ohne eine Verfolgung befürchten zu müssen.

 

Afghanische Realität und deutsches Recht

Das Verteidigungsministerium erkennt die Forderung des Generals nach mehr Truppen im Raum Kunduz grundsätzlich an. Man müsse jedoch darüber nachdenken, ob nicht Truppen anderer Länder oder mehr afghanische Soldaten zur Verstärkung herangezogen werden könnten, sagte der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) in Reaktion auf Vollmers Bericht. Vor dem Reservistenverband in Mönchengladbach bestritt auch Verteidigungsminister Franz Josef Jung im August 2009 nicht, dass die Gefährdung für deutsche Soldaten zugenommen hat. "Ich wehre mich aber dagegen, den Taliban Kombattanten-Status zuzuerkennen. Wir müssen ja inzwischen sogar das Rote Kreuz auf unseren Sanitätsfahrzeugen abdecken". Es gelte den skrupellosen Angreifern, die sich an internationale Regeln nicht gebunden fühlen, als besonders lohnenswertes Ziel.

Diese Form der asymmetrischen Kampfführung ist für die Bundeswehr auch deswegen problematisch, weil sie im Krisenland Afghanistan nach deutschen Gesetzen vorgehen muss. Damit tut sie sich schwer, aufgeklärte Taliban-Kräfte offensiv zu bekämpfen, wenn diese noch nicht angegriffen, sprich: sich noch keiner Straftat schuldig gemacht haben. Außerdem tragen die Islamisten landesübliche Kleidung und verstecken sich unter den Dorfbewohnern. Nach langen Diskussionen sind im Juli 2009 endlich die restriktiven Einsatzregeln der Bundeswehr der verschärften Lage angepasst worden. In der neuen Taschenkarte entfallen zum Beispiel komplizierte und lange Anrufverfahren in den Landessprachen Dari und Paschtu. Ein Warnschuss darf nun diese mündlichen Aufforderungen im Gefahrenfall ersetzen. Die neuen Regeln erlauben erstmals auch den vorbeugenden Waffeneinsatz zur "Verhinderung und Abwehr von Angriffen" auf die ISAF-Streitkräfte, die afghanische Armee und die afghanische Polizei.

Nicht zuletzt der Fall des Oberst Klein, der den Jagdbomberangriff bei Kunduz befahl, macht jedoch deutlich, dass die juristische Situation weiter unbefriedigend bleibt. Ungelöst ist beispielsweise das Problem, dass Soldaten, die im Einsatz von der Schusswaffe Gebrauch machen und Menschen verletzen oder töten, sich an ihrem jeweiligen Wohnort vor der Justiz verantworten müssen. Fallen tödliche Schüsse nachts in explosiver Lage an einem Checkpoint, wird das Verhalten der Soldaten im fernen Deutschland allen Ernstes so bewertet, als habe sich dieser Zwischenfall im friedlichen Umfeld etwa auf der Düsseldorfer Königsallee ereignet. Jung schilderte in Mönchengladbach den Fall eines Feldjägers, der neun Monate durch ein solches Ermittlungsverfahren belastet worden war. "Ich setze mich weiter energisch für eine Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft ein, die diese Fälle übernimmt", betonte der Minister. Verbessert worden ist mittlerweile immerhin der vorher skandalös anmutende Rechtsschutz: Soldaten sind nun nicht mehr auf sich allein gestellt, wenn sie sich vor Gericht verteidigen müssen; ihr Dienstherr darf ihnen offiziell Rückendeckung geben.

Diese Anpassung an neue Lagen geht auf vielen Feldern erschreckend langsam voran. So dauerte es auch Jahre, bis die starre Schießausbildung aus dem Kalten Krieg modernisiert werden durfte, die die aktuelle Ausrüstung (wie die bei Frontaltreffern wirkungsvolleren kugelsicheren Westen, die beim Gebrauch der Waffe deshalb eine andere Körperhaltung des Schützen erfordern) oder die neuartige Rundumbedrohung im Hinterhalt mit kurzen Kampfdistanzen bislang nicht berücksichtigte.

 

Situation der Soldaten

Psychologisch ist die Lage für die deutschen Soldaten in Afghanistan mehr als schwierig: Sie müssen immer wieder zwischen ganz verschiedenen Welten pendeln. Dabei stoßen sie und ihre Familien auf wenig Verständnis in einer Gesellschaft, die eher auf "Germany's next Top Model", die Abwrackprämie oder die Fußball-Bundesliga fixiert ist. Abgesehen von der ständigen Gefahr ist zum Beispiel die Unterbringung im Einsatzland so spartanisch, dass jeder Häftling in Nordrhein-Westfalen dagegen erfolgreich auf Schadensersatz klagen könnte. Im deutschen Alltag ist unterdessen längst verdrängt, dass Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich sind, und das 'globale Dorf' Welt viel zu klein geworden ist, dass man den Begriff 'Verteidigung' wie früher auf die Landesgrenzen beschränken könnte.

Bedenklich ist auch, wie die Entscheidung von Oberst Klein bereits wenige Stunden danach von Schreibtisch-Kritikern in Deutschland besserwisserisch zerrupft worden ist. Ohne dass Einzelheiten bekannt waren, wurden Vorverurteilungen ausgesprochen - mit erwartbar negativen Folgen auf künftige Entscheidungen, die ein deutscher Kommandeur in kritischer Lage vor Ort schnell zu treffen haben wird.

Angesichts der unzähligen Schwierigkeiten ist es beeindruckend, dass die Soldaten weiterhin als die eifrigsten Verteidiger dieses Einsatzes auftreten. Viele Gespräche ergeben ein ähnliches Bild: Zweifeln manche Soldaten vor dem Abflug noch am Sinn dieser Mission, so befürworten sie sie anschließend umso mehr. Der Hauptgrund: Sie haben direkt mit den Menschen Kontakt gehabt, die nach so vielen Jahren Krieg endlich in Frieden leben wollen. Am Rande der deutsch-französischen Fallschirmjägerübung 'Colibri' kritisierte allerdings ein Unteroffizier, der gerade aus Afghanistan zurückgekehrt war, mit verbittertem Unterton: "Warum müssen wir als Soldaten immer wieder einen Einsatz rechtfertigen, in den uns doch der deutsche Bundestag geschickt hat?" Das sei doch wohl Aufgabe der Politiker. Er berichtete von frierenden Kindern am Straßenrand, unvorstellbaren, für uns mittelalterlich anmutenden Zuständen - und von viel Zustimmung für die Bundeswehr.

 

Erläuterung des Einsatzes

Der Vorwurf an 'die Politik' trifft allerdings immer weniger zu: Bei jeder Gelegenheit bemühen sich nicht nur die Verteidigungsexperten von Union, SPD, FDP und Grünen, den Sinn dieses Einsatzes zu erläutern - wohl wissend, dass ihnen das leidige Thema keine Wählerstimmen bringt. Die Lage am Hindukusch werde durch einzelne spektakuläre Zwischenfälle falsch bewertet, warnte zum Beispiel Minister Jung bei seinem Auftritt in Mönchengladbach. Der Erfolg sei unübersehbar, ein Abzug daher falsch. "28 Millionen Menschen wurden von der Terrorherrschaft der Taliban befreit, fünf Millionen Flüchtlinge sind in die Heimat zurückgekehrt, 6,5 Millionen Kinder können wieder zur Schule gehen". An den nun 19 Universitäten in Afghanistan studierten 30 Prozent Frauen - das sei in Zeiten der Taliban-Herrschaft unmöglich gewesen. "Ich war seit 2005 neunmal in Afghanistan. Ich weiß, dass es eine erhebliche Entwicklung gibt", so Jung.

Jung begrüßte, dass die NATO eine Gesamtstrategie festgelegt habe, die auf vernetzte Sicherheit baut. Dazu gehöre der Bau von Schulen und Straßen. "Wir müssen die Afghanen in die Lage versetzen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen". Auch dabei gebe es unübersehbare Erfolge: Die Bundeswehr absolviere 80 Prozent ihrer Einsätze gemeinsam mit afghanischen Soldaten, die Hälfte werde inzwischen sogar von afghanischen Offizieren geführt. "Es ist falsch, jetzt vom Abzug zu sprechen", betonte der Unionspolitiker. "Unsere Soldaten wären umsonst gefallen, und unsere Sicherheit würde gefährdet". Jung erinnerte daran, dass unter dem Schutz der Taliban am Hindukusch verheerende Terroranschläge vorbereitet worden seien - der weitgehend in Vergessenheit geratene Hauptgrund für das internationale Eingreifen.

Amerika hat den Vietnam-Krieg nicht militärisch, sondern psychologisch durch die unhaltbar gewordene Stimmungslage in den USA verloren. Das muss für den Einsatz in Afghanistan eine deutliche Warnung sein. In Deutschland wird der Einsatz immer nur dann wahrgenommen, wenn es tödliche Zwischenfälle gegeben hat. Der Unterschied zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung ist dabei vermutlich groß. So hat der durch Oberst Klein befohlene Luftangriff amerikanischer F-15-Jagdbomber auf zwei entführte Tanklastwagen mit vielen Todesopfern offenbar dafür gesorgt, dass die Zustimmung der Deutschen zum Afghanistan-Einsatz nicht etwa weiter abnimmt, sondern plötzlich sogar deutlich wächst. Das zeigen mehrere repräsentative Umfragen. Für dieses auf den ersten Blick paradoxe Bild gibt es nur eine Erklärung: Erst jetzt befassen sich die Bundesbürger näher mit dem Einsatz am Hindukusch und begreifen seine Gefahren und Unwägbarkeiten, aber auch seine Notwendigkeit.

Afghanistan ist den Deutschen näher gerückt. Zwar ist weiter eine Mehrheit für den Abzug der Bundeswehr. Doch betrachtet man die in ihrer journalistischen Verkürzung oft missbrauchte Fragestellung genauer, muss damit keine Ablehnung des gegenwärtigen Einsatzes verbunden sein. Denn gefragt wurde, ob man für einen "möglichst schnellen Abzug" sei. Das könnte auch die Bundesregierung mühelos bejahen - wohl niemand will die deutschen Soldaten auch nur einen Tag länger als notwendig in Afghanistan sehen.

Quelle: Helmut Michelis: Die Bundeswehr in Afghanistan - Versuch einer Bestandsaufnahme. In: Kai Hirschmann/Rolf Tophoven: Das Jahrzehnt des Terrorismus, Security Explorer 2010, S. 251 - 255.

03.03.2011

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